Eine Initiative der Jungen Freiheit

Petition

Wir sagen nein!

Wir lehnen Barbara Borchardt als Verfassungsrichterin ab!

„Gezielt sucht sie den Schulterschluss mit anderen extremistischen Gruppierungen wie den gewaltbereiten Autonomen.“ Das schreibt der niedersächsische Verfassungsschutz über die „Antikapitalistische Linke“ (AKL), deren Gründungsmitglied Barbara Borchardt der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern mit den Stimmen von CDU und SPD zur Verfassungsrichterin gewählt hat.

„Was ist denn gegen Antiimperialismus, Antifaschismus, Antikapitalismus zu sagen?“ Mit diesem Satz kontert die linksradikale Verfassungsrichterin Barbara Borchardt (Linkspartei) Kritik an ihrer Mitgliedschaft. Der niedersächsische Verfassungsschutz schreibt über die Gruppierung: „Dass die AKL ihre Ziele nicht auf demokratisch-parlamentarischem Wege erreichen will, macht die Äußerung eines Mitgliedes des BundessprecherInnen-Rates der AKL deutlich: „Gesellschaftliche Veränderungen werden nicht durch Regierungsbeteiligungen erreicht, sondern nur durch Massenproteste und -kämpfe gegen den Kapitalismus und für eine neue andere Gesellschaft.“

Die Wahl Barbara Borchardts hat Mecklenburg-Vorpommern großen Schaden zugefügt. Eine Person, die den Umsturz will und das freiheitlich-demokratische System und die soziale Marktwirtschaft der Bundesrepublik ablehnt, darf nicht Verfassungsrichterin sein. Früher gab es Begriffe wie „politischen Anstands“ oder Moral. Diese fordern linke und linksextreme Politker immer lautstark beim politischen Gegner – für sich selbst schließen sie dies aus.

Wir fordern den Rücktritt oder die Abwahl der mit Linksextremen sympathisierenden von SPD und CDU gewählten Verfassungsrichterin von Mecklenburg-Vorpommern Barbara Borchardt.

petition

Unterschreiben Sie hier die Petition!

Für die Souveranität der Bürger!

Online-Petition für Demokratie

Datenschutzmitteilung. Diese Zustimmung zur Zusendung von Werbe- und Informationsmaterial kann jederzeit kostenlos widerrufen werden. Ihre Zustimmung dazu ist keine Voraussetzung um diese Petition zu unterstützen. (weitere Informationen unter: www.jungefreiheit.de/datenschutz )

Petition gegen Borchardt

Diese Petition wurde geschlossen.

Enddatum: Aug 28, 2020

gesammelte Unterschriften: 0

Erwartete Anzahl Unterschriften: 300

0 Unterschriften

Erwartete Anzahl Unterschriften: 300

Unterschriften

Seite teilen

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on whatsapp
Share on email
Print

Danke.

Sie werden von uns über den Verlauf und den Erfolg der Petition fortlaufend informiert.